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Amtsbericht Bsatzig 2006

Getreue, liebe Stimmbürgerinnen und Stimmbürger des Kreises Churwalden, verehrte Gäste, geschätzte Anwesende


I.
Ich begrüsse Sie alle, die sie an die Landsgemeinde gekommen sind, um das Stimm- und Wahlrecht auszuüben. An der Churwaldner Bsatzig werden schon seit weit mehr als fünfhundert Jahren die Kreisbehörden und die Abgeordneten gewählt. Ein ganz spezieller Gruss geht an die anwesende Jugend, vor allem an die jungen Stimmberechtigten, die zum ersten Mal aktiv an der Landsgemeinde teilnehmen.
Es freut mich, dass ich unter den Stimmbürgern unseren Bezirksgerichtspräsidenten Dr. Urs Raschein willkommen heissen darf.
Sodann begrüsse ich herzlich alle Bsatzigsbesucher mit einer engen Beziehung zu unserem Kreis sowie alle Gäste, die uns heute durch ihre Anwesenheit beehren. Unter Letzteren möchte ich folgende speziell erwähnen:
Ich begrüsse herzlich Kantonsgerichtsvizepräsident und alt Landammann von Churwalden, Urs Schlenker.
Ich begrüsse meinen Amtskollegen des Kreises Alvaschein, Kreispräsident Werner Wyss.
Ich begrüsse Grossrat Urs Marti, Chur und zu guter Letzt den Grenzwacht-kommandanten von Basel, Oberst Markus Hubeli.

Es freut mich, dass sich Vertreter der Medien hier eingefunden haben. Ich danke ihnen zum Voraus für ihre Berichterstattung.

Geschätzte Mitlandleute und Bsatzigsbesucher –

Veränderungen gehören zu unserem Leben!
Noch nie in der Menschheitsgeschichte hat es in so kurzer Zeit so viele und tief greifende Veränderungen gegeben wie im verflossenen 20. Jahrhundert. In einem Menschenalter hat sich die Welt total verändert. Kein Lebensbereich wurde verschont. Von der Technik über die Gesellschaft bis zur Religion. Kein Stein blieb auf dem anderen, alles ist in Bewegung. Der moderne Mensch ist unablässig einer ungeheuren Informationsflut ausgesetzt. Ein allgemeiner Wertewandel und Wertezerfall ist die Folge. Viele Menschen sind dadurch verunsichert und sehnen sich nach gesicherten Werten und nach Orientierung.

Bezüglich Wohlstand und Lebensqualität rangiert die Schweiz immer noch in der Spitzengruppe, einzelne Länder haben uns aber überrundet oder holen rasch auf. Durch permanente Innovation, durch harte Arbeit, durch den langen Arbeitsfrieden, durch die herrschende Rechtssicherheit und durch eine gute Ausbildung haben uns unsere direkten Vorfahren diesen Spitzenrang unter den Nationen erkämpft. Zu diesem Erfolg massgeblich beigetragen haben auch unser Umgang mit den unterschiedlichen Kulturen und Minderheiten, unsere Verhandlungs- und Konsenskultur mit gegenseitigem Respekt und Toleranz, eine massvolle soziale Absicherung der schwächeren Glieder der Gesellschaft, unsere föderale Struktur, das Milizsystem in verschiedenen Gesellschaftsbereichen sowie die Freiwilligenarbeit.
Die Anzeichen, dass dieses System infolge der gesellschaftlichen Veränderungen zu erodieren beginnt, sind offensichtlich. Auch andere Werte haben stark an Inhalt verloren. Denken sie an Veränderungen in der Diskussions-, Polit- und Verhandlungskultur. Oft sind die sich Gegenüberstehenden nicht mehr bereit Kompromisse einzugehen. Verunglimpfungen führen dazu, dass die bei uns tief verwurzelte Kultur des Ausgleichs, der Solidarität sowie des Kompromisses zu zerbrechen droht. Die spürbare Verunsicherung sowie die politische Blockade sind ernste Zeichen, dass wir im Begriffe sind, viel zu verlieren. Besinnen wir uns auf die Werte, die die Willensnation Schweiz stark gemacht haben, die da sind:
Unternehmergeist, Eigenverantwortung , gegenseitiger Respekt. Tragen wir Sorge zu den Institutionen, deren Funktionieren eine Grundlage für den Zusammenhalt der ganzen Schweiz darstellen. Auch die Landsgemeinde als Urform der direkten Demokratie gehört nach meiner Auffassung zu den Einrichtungen, die beibehalten werden sollten. Sie ist die sichtbar betätigte Selbstbestimmung des Volkes, jene Institution, in der ein jeder und eine jede, ob jung oder alt, ob arm oder reich, eine Stimme hat. Wir sind eine Versammlung von Gleichen. Geben wir ihr ebenfalls Sorge, denn Moderne und Tradition schliessen sich gegenseitig nicht aus. Dies haben wir vor zwei Wochen an der Glarner Landsgemeinde deutlich zu sehen bekommen. Gerade in der Volksversammlung und unter massgeblicher Beteiligung der Jugend wurden mutige Schritte für die Zukunft initiiert. Der Rest der Schweiz war bass erstaunt. Die Glarner Landsgemeinde hat sich als Motor für den Fortschritt erwiesen. Leben ist Veränderung. Es gibt ein liberales Prinzip, das besagt:"Prüfet alles und das Beste behaltet!" Diese Anstrengungen sind der Preis für den künftigen Wohlstand. Dazu braucht es aber jeden von uns.



II.Zur Wirtschaft: Wirtschaftlich geht es in der Schweiz wieder aufwärts. Die grossen Firmen fahren Rekordgewinne ein. Die Kapazitäten in der Schweizer Industrie sind besser ausgelastet als im Boomjahr 2000. Die Wirtschaft wird dieses Jahr - wie im Vorjahr - um gut 2 Prozent real wachsen. Die Chancen stehen gut, dass der Aufschwung Stellen schafft und die Arbeitslosigkeit bis Ende Jahr noch sinken wird. Das wäre das überzeugendste Signal für einen anhaltenden Aufschwung. Unschön ist, dass sich diese positiven Entwicklungen auf die grossen Agglomerationen beschränken und dass die grossen Gewinnmargen oft nur von einigen wenigen Privilegierten eingesackt werden. Im Kanton Graubünden wie auch in unserem Kreis agiert der Tourismus als wichtigster Wirtschaftszweig in einem hart umkämpften und schrumpfenden Markt. Die Logiernächtestatistiken zeigen ungeschminkt auf, dass der Tourist sich von grossen Destinationen angezogen fühlt. Das Tirol generierte im ver-gangenen Jahr 42 Millionen Logiernächte. Demgegenüber stehen deren 12 Millionen in Graubünden. Wahrscheinlich haben uns die östlichen Nachbarn den Rang abgelaufen, indem sie frühzeitig auf grosse vernetzte Destinationen gesetzt und nachhaltig in eine moderne Hotellerie investiert haben, die den Kundenwünschen entspricht. Eine Studie des Wirtschafsforums Graubünden über den Kreis Churwalden hat aufgezeigt, dass die Anzahl der Arbeitsplätze in den letzten Jahren um dramatische 15 % abgenommen hat. Gründe dafür sind primär die bekannten Probleme im Wintersport sowie die Erosion der Anzahl der Beschäftigten in der Landwirtschaft. Auch die hohe Steuerbelastung in den meisten Kreisgemeinden sowie die überdurchschnittlichen Immobilienpreise in den tourismusnahen Gemeinden wirken sich hemmend auf die Entwicklung aus. Bezüglich der Zukunftsperspektiven nennt dieser Bericht Chancen für unseren Kreis, insbesondere durch seine Lage zwischen dem sich dynamisch entwick-elnden Wirtschaftsraum Churer Rheintal und der sich ggf. bildenden Tourismus-destination Lenzerheide/Arosa. Die Gemeinden Malix, Churwalden und Parpan haben am 9. März 2006 dem Beitritt zum Regionalverband Nordbünden zugestimmt. Damit gehören nun alle Kreisgemeinden dem gleichen Regionalverband an. Ich erhoffe mir, dass dieser starke Regionalverband Initiativen aus unserem Kreisgebiet nach Kräften unterstützen wird und insbesondere neue Impulse für die Entwicklung einer starken Tourismusdestination in unserem Gebiet geben wird.
Schliesslich weist der Bericht auch auf die Bedeutung eines hervorragenden Schulangebotes für die Attraktivität eines Wohngebietes hin. Positiv ist zu erwähnen, dass die Firma Passugger wieder in Bündner Hände zurückgekehrt ist. Auf der Etikette dieser Passuggerflasche steht: Wir Bündner freuen uns über die Rückkehr von Passugger und Allegra. Gerne hoffen wir, dass das Projekt von Urs Schmid und seinem Team von Erfolg gekrönt sein wird. Wir sind auf die Arbeitsplätze in Passugg angewiesen.


III.Ich komme nun zum Bericht über die Tätigkeit der Kreisbehörden während der Amtsperiode 2002 bis 2005.
Der Kreisrat traf sich in der Berichtsperiode 10 mal. Beim Kreispersonal gab es eine Mutation. Die langjährige Kreiskanzlistin und Kreisaktuarin, Ursina Philipp, hat Churwalden verlassen. An ihre Stelle wurde David von Känel, aus Schiers, gewählt.

Die Kreispräsidentin hatte sich im Verlaufe der Amtsperiode 2002 bis 2005 wieder mit etlichen Straffällen zu befassen. Betroffen waren schwergewichtig die Bereiche Strafgesetz, Strassenverkehrsrecht, Jagd, Zivilschutz, Betäubungsmittelgesetz, AHV-Gesetz sowie die Ausländergesetzgebung.

Im Strafmandatsverfahren wurden durch die Kreispräsidentin 204 Fälle beurteilt und erledigt. Bei 57 Fällen handelte es sich um Vergehen und Verbrechen mit einem angedrohten Strafmass bis zu drei Monaten Gefängnis. Bei 144 Übertretungsstraffällen, hier handelt es sich um strafbare Handlungen, die mit Haft oder Busse oder mit Busse allein bedroht sind, musste durch die  Kreispräsidentin die Untersuchung geführt und ein Entscheid getroffen werden. In 18 Straffällen wurde eine Einstellungsverfügung erlassen. Zudem hatte sich die Kreispräsidentin mit drei Ehrverletzungsklagen zu befassen.

Zivilsachen waren 102 zu behandeln, davon betrafen 55 Fälle erbrechtliche Angelegenheiten, wie Testamentshinterlegungen, Testamentseröffnungen, Einsetzung eines Willensvollstreckers, Massnahmen zur Sicherung des Erbganges  etc. Zudem stellte die Kreispräsidentin in der Berichtsperiode 93 Erbbescheinigungen aus. Die übrigen Zivilfälle betrafen vorwiegend den Erlass von Amtsbefehlen und von allgemeinen Amtsverboten, Beweissicherungsverfahren sowie den Eintrag von Bauhandwerkerpfandrechten. Tombola- und Lottobewilligungen wurden 44 erteilt.

Die Kreispräsidentin in der Rolle als Vermittlerin hatte insgesamt 44 Fälle zu behandeln. Davon wurden 38 Fälle durch Vergleich, Rückzug, Anerkennung oder Überweisung erledigt. Bei 6 musste der Leitschein als Voraussetzung für den Weiterzug an das Bezirkgericht ausgestellt werden. Hier ist anzumerken, dass sich gegenüber der Vorperiode die Anzahl der Sühneverhandlungen beinahe verdoppelt hat.

In der Rolle als Einzelrichterin hatte die Kreispräsidentin 6 Fälle zu behandeln.



Die Statistik für das Betreibungsamt des Kreises Churwalden 2003-2005 lautet wie folgt:

Zahlungsbefehle

1'941

Pfändungsankündigungen

1'278
Konkursandrohungen45
Vollzogene Pfändungen
280
Grundpfandverwertungen

3
Pfandverwertungen1
Pfandausfallscheine

5

Verlustscheine
710

VerlustscheinsummeFr. 7'124'532.39

Bei der Vormundschaftsbehörde des Kreises Churwalden sind folgende Fälle registriert:

1.Angeordnete Massnahmen:
  
1.1.Massnahmen zum Schutze von Kindern:
 Beistandschaften an die Eltern in der Sorge um das Kind
     9
1.2.Massnahmen gegenüber Erwachsenen:
 Vormundschaften bei Unfähigkeit infolge Geistesschwäche
     3
 Beiratschaften bei Beschränkung der Handlungsfähigkeit
     2
 Beistandschaften zur Vermögensverwaltung
     4
  
2.Bestehende Massnahmen:
  
2.1.Massnahmen zum Schutze von Kindern:
 Vormundschaften bei unmündigen Kindern, die sich nicht unter der elterlichen Sorge befinden, im Sinne von Art. 368 ZGB
     3
 Beistandschaften an die Eltern in der Sorge um das Kind
   13
 Kindesschutzmassnahmen
     2
 Aufhebung der elterlichen Obhut bei Gefährdung des Kindes 
     2
2.2.Massnahmen gegenüber Erwachsenen:
 Vormundschaften bei Unfähigkeit infolge Geistesschwäche
     8
 Vormundschaften bei Verschwendung, Trunksucht, lasterhafter Lebenswandel oder Misswirtschaft im Sinne von Art. 370 ZGB
     6
 Beiratschaften bei Beschränkung der Handlungsfähigkeit
   28
 Beistandschaften zur Vertretung gestützt auf Art. 392 ZGB
     2
 Beistandschaften zur Vermögensverwaltung im Sinne von Art. 393 ZGB
     3
 Beistandschaften auf eigenes Begehren gemäss Art. 394
   10
   
Die Statistik des Zivilstandsamtes des Kreises Churwalden lautet wie folgt:

         Eheschliessungen
42
 
         Todesfälle
56
 
         Geburten (Hausgeburten)
2


IV.Zum Schluss möchte ich danken: Ich danke der Gemeinde Churwalden für die grosse und mustergültige Arbeit bei der Vorbereitung und Durchführung der heutigen Landsgemeinde. Ich danke Herrn Pfr. Jürgen Dittrich und Herrn Pfarradministrator Klaus Rohrer für die eindrückliche Gestaltung der ökumeni-schen Feier. Ein spezieller Dank geht an die Musikgesellschaft Alpina unter der Leitung von Herrn Andreoli und den Tambouren der Musikgesellschaft Alpina für ihren grossen Einsatz im Rahmen des Bsatzigsprogramms. Die Oberstufen-schüler unter der Leitung von Musiklehrer Herrn Estermann haben mit ihrem Auftritt die Landsgemeinde bereichert, dafür danke ich herzlich. Mein Dank geht an die Fahnendelegationen der Vereine, welche traditionell Farbe in den Bsatzigszug bringen. Ein besonderer Dank geht an alle Helfer, letztere ange-führt von Gemeinderat Markus Roffler und OK Präsident Peter Geeser, für die schöne und feierliche Gestaltung unserer Bsatzig. Den Schülern der 6. Klasse von Frau Gall danke ich für die sehr aufwendige Herstellung der traditionellen "Bsatzigröseli" und Frau Doris Stricker für das Backen der „Bsatzigläbzälta“ für welche Hansjörg Conrad das traditionelle Rezept zur Verfügung gestellt hat. Ohne "Bsatzigsröseli" und "Bsatzigläbzäta" kann man sich die Churwaldner Bsatzig nicht vorstellen.

Es ist mir ein grosses Anliegen, allen Amtsträgern des Kreises Churwalden meinen Dank für ihre gute Arbeit auszusprechen. Vorab gilt mein Dank den Mitgliedern der Vormundschaftsbehörde. Unter dem Präsidium von Lieni Jäger leisten Christian Salzgeber, Elsbeth Rellstab, Karl Geeser und Katharina Jenny eine sehr anspruchsvolle und oft sehr schwierige Arbeit. Den Kreisräten danke ich für die mir gewährte Unterstützung. Danken möchte ich an dieser Stelle allen Kreisfunktionären für ihren Einsatz : Herr David von Känel hat in seinen Funk-tionen als Kreisaktuar, Zivilstandsbeamter, Betreibungsbeamter, Kreiskanzlist und als Sekretär der Vormundschaftsbehörde ein gerütteltes Mass an Aufgaben wahrzunehmen – der Kreissteuerkommissär Herr Werner Eicher hat angesichts der Tatsache, dass wir alle nicht gerne Steuern zahlen keine leichte Aufgabe. Mein Dank geht an den Kreisweibel Jörg Hagmann, den Kreisarchivar Armin Gredig und den Kreisfähnrich Michael Ernst.
Ich danke der Kantonspolizei Graubünden für die immer gute Zusammenarbeit und die mir gewährte Unterstützung.

Damit schliesse ich meinen Amtsbericht. Möge ein guter Geist über unserem Kreis und seiner Bevölkerung walten.




Churwalden, 21. Mai 2006

Brigitta Hitz, Kreispräsidentin